Nachfrage zum Rathauskurier - Stabsstelle für Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Energie antwortet...

Sehr geehrter Herr ...,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Wie Sie vollkommen richtig bemerkt haben, sieht das Klimaschutzkonzept der Stadt Weimar vor, die Neuversiegelung von Flächen für Bauvorhaben so gut es geht zu reduzieren und statt dessen eine Nachverdichtung bzw. Nachnutzung von Konversionsflächen anzustreben. Bei den zuletzt geschaffenen Baugebieten (Schlachthof, Marcel-Paul-Straße, Lützendorfer Straße) ist dieser Handlungsansatz auch befolgt worden.

Im Gebiet des Merketal handelt es sich meines Wissens nach aber nicht um eine Konversions- oder Brachfläche, so dass die zusätzliche Flächenversiegelung aus Sicht des Klimaschutzes durchaus kritisch zu sehen ist. Inwiefern dies auch Artenschutzthemen betrifft kann ich allerdings nicht bewerten.

Wir werden, sofern wir im Rahmen der Beteiligungsprozesse an das Verfahren angebunden werden, auch die Inhalte des Klimaschutzkonzeptes in diesen Belangen vertreten und deren Einhaltung bzw. Umsetzung einfordern. Das Gebiet gehört jedoch der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen LEG, so dass die Stadt Weimar nur begrenzten Handlungsspielraum hat.
Weiterhin müssen im Rahmen der politischen Entscheidungsprozesse im Stadtrat und den Ausschüssen die Interessen zwischen Bedarf nach Wohnraum, Klima- und Umweltschutz sowie weiteren Zielvorgaben abgewogen werden, wobei wir als Fachabteilung nur beratend agieren können. Zwar werden wir in diesem Zusammenhang auf die Inhalte des Thüringer Klimagesetztes (ThürKliG) und des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Weimar verweisen, anders als das ThürKliG hat das Klimaschutzkonzept jedoch keine bindende Wirkung sondern ist lediglich ein Handlungskonzept, welches Handlungsempfehlungen gibt.

Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen